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Malzfabrik als soziokulturelles Zentrum a la Sachsenbad? Ist zwar weit weg, aber meine Oma hieß Malz - da bewegt mich das.

Piraten in Dresden

Liquid Feedback in Sachsen

Das Volksbad analog zum Sachsenbad als sozio-kulturelles Zentrum?

Beitrag von Christine Salzer.

Beitrag von Christine Salzer.

Striesen, wie es mir gefallen würde, hätte sowas wie Pratzschwitz - frei zugängliches Wasser.

Sind die montäglichen Straßenbegegnungen der Beginn eines Gesprächs, das so sonst nur im Internet Raum findet? Öffentliche Räume, runde Tische, die nicht unmittelbar mit einer zwingenden Mitgliedschaft in einer Partei oder in der Kirche verbunden sind und von der Gemeinde selbst finanziert werden, sind ein sinnvolleres Signal, als irgendwo das Licht auszuschalten, um so zu beweisen, dass man selbst an den Hebeln der Macht sitzt. Der Palast der Republik war zu DDR-Zeiten so ein Raum. Da konntest du Gott und die Welt spontan treffen und sprechen. Danach war es für mich schon ein Hammer, dass mir bei einer Münchner Arbeitsamts-Maßnahme als Erstes die Ausländerpolizei auf dem Bahnhof entgegentrat. Das hatte so gar nichts von der Oktoberfest-Atmosphäre, auf die ich als Sachse zwar nicht gehofft hatte, die mich aber schon neugierig gemacht hatte. Öffentliche Gelder für öffentliche Räume, die spontane Begegnungen ermöglichen - zum Beispiel öffentliche Hallenbäder mit freiem Eintritt, in denen die verschiedenen Kulturen wie am Meeresstrand entspannt aufeinander treffen und miteinander ins Gespräch kommen können als soziokulturelle Zentren jenseits des sozialpsychiatrischen Dienstes ...

@Sue_Lawless ich hab gestern gesehen,dass mich die @neustadtpiraten blockieren. heißt das jetzt, dass es mich für euch gibt? #SMV

— Christine Salzer (@ChristineSalzer) 5. Januar 2015

Multikulti in Volksbädern ...

Mein Außenthermometer zeigt erst 6,9 und nach wenigen Sekunden 7,0 Grad Celsius an, Wetter.com dagegen 3 Grad Celsius.



David hat sich aus Plauen gemeldet und kommt ins Schwarze Schaf.



Im Schwarzen Schaf in Friedrichstadt weiß niemand etwas von dem Kaffeeklatsch. Jan, der eingeladen hatte, ist nicht zu erreichen. Scheinbar war die Einladung auch lediglich an Neustädter und nicht an alle Dresdner gerichtet. Deren Tweets kann ich nicht lesen, da ich offensichtlich blockiert wurde. Hab deshalb David zu mir eingeladen, gekocht und dabei versehentlich Bohnen, Bier und alkoholfreien Wein zusammen gekocht, davon gekostet und bin eingeschlafen, sodass ich Davids Klingeln überhört habe. Schade. Das Bier war scheinbar zu stark für mich. Oder der Wein war doch nicht alkoholfrei.

Kaffeeklatsch im Schwarzen Schaf, Schäferstraße 101, am Sonntag ab 14 Uhr bei veganem Kuchen, FairTrade-Kaffee und Gesprächen um, über und ohne Politik (Linie 4 bis Straßburger Platz -> Linie 1 bis Waltherstraße)

Ortschaftsrat

SMV-Artikelrecherche

Start:
https://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen#Satzung_.26_Gesch.C3.A4ftsordnung
https://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HowT

Akkreditierung:
https://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/Akkreditierungsb%C3%BCro

Dokumentation der Beschlüsse:
https://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/Beschl%C3%BCsse

Versammlungssekretariat:
https://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/Sekretariat

LaVo-Protokoll zur SMV-Einführung und zum Versammlungssekretariat:
http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-08-14#SMV

Der Vertrag kann in der LGS eingesehen werden.

Die PIRATEN bekommen wahrscheinlich einen Ortsbeiratssitz in Blasewitz.

Nächste Ortsbeiratssitzung für Blasewitz: am 16.Juli um 17:30 Uhr im Ortsamt Blasewitz, Ratssaal, Naumannstraße 5, 01309 Dresden

Ortsbeiratssitze sind nicht direkt mit der Fraktionsstärke gekoppelt.

Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden, § 32 Abs. 1:

Bei der Bestellung der Mitglieder des Ortsbeirates und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter soll das von den im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen
bei der letzten regelmäßigen Stadtratswahl im Ortsamtsbereich erzielte Wahlergebnis berücksichtigt werden.

Die Geschäftsordnung des Stadtrates regelt in § 37 detailliert:

Besetzung

(1) Zu Beginn der Wahlperiode des Stadtrates fordert die Oberbürgermeisterin/der Ober-
bürgermeister die im Stadtrat vertretenen Parteien, politischen Vereinigungen und Wäh-
lervereinigungen auf, ihr/ihm für die Besetzung der Ortsbeiräte Vorschläge zu
unterbreiten.

(2) Unter Beachtung
- der Wählbarkeitsvoraussetzungen nach § 32 Abs. 1 Hauptsatzung,
- der Vorschläge der im Stadtrat vertretenen Parteien, politischen Vereinigungen und
Wählvereinigungen und
- der rechnerischen Sitzverteilung nach Hare-Niemeyer – bezogen auf das von den Parteien,
politischen Vereinigungen oder Wählervereinigungen in der letzten Stadtratswahl im
jeweiligen Ortsamtsbereich erzielte Wahlergebnis (§ 71 Abs. 1 S. 3 SächsGemO)
bereitet die Oberbürgermeisterin/der Oberbürgermeister für jeden Ortsamtsbereich einen
Stimmzettel mit den Namen der möglichen Mitglieder und ihrer namentlich zu benennenden Stellvertreterinnen/Stellvertreter vor. Die Mitglieder des Stadtrates können die Aufnahme weiterer Kandidatinnen/Kandidaten auf den Stimmzettel verlangen.

(3) Sofern die Zahl der eingegangenen Vorschläge der Zahl der im Ortsbeirat zu besetzenden Sitze entspricht, wird dieser Wahlvorschlag als Ganzes zur Abstimmung gestellt
(Einigungsverfahren). Stimmt ein Mitglied des Stadtrates hinsichtlich dieses Wahlvorschlages mit „nein“ oder enthält sich, so ist das Einigungsverfahren gescheitert.

(4) Übersteigt die Zahl der Kandidatinnen/Kandidaten die Zahl der zu besetzenden Plätze oder ist ein Einigungsverfahren nach Absatz 3 gescheitert, so ist eine Wahl durchzuführen. Die Wahl erfolgt geheim. Die Stimmabgabe erfolgt, indem die Mitglieder des Stadtrates die Kandidatinnen/Kandidaten ihrer Wahl mit einem Kreuz versehen oder in anderer Weise eindeutig kennzeichnen. Jedes Mitglied des Stadtrates hat so viele Stimmen wie Sitze im Ortsamtsbereich zu vergeben sind (Mehrnamige Mehrheitswahl).

(5) Im Falle einer Wahl nach Absatz 4 sind die Personen mit den höchsten Stimmenzahlen (einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen), in der Reihenfolge dieser Zahlen, gewählt. Bei Stimmgleichheit hinsichtlich des letzten Sitzes oder der letzten zu vergebenden Sitze entscheidet das Los; es sei denn, dass der Stadtrat beschließt, eine Stichwahl durchzuführen.

(6) Umbesetzungen während der laufenden Wahlperiode werden vom Stadtrat nach pflichtgemäßem Ermessen vorgenommen. Es gilt der Grundsatz, dass die Mitglieder des Ortsbeirates für die Dauer einer Wahlperiode des Stadtrates bestellt sind und nur aus wichtigem Grund durch Neubestellung eines anderen Mitgliedes abbestellt werden sollen. Scheidet ein Mitglied eines Ortsbeirates durch den Verlust des Wahlrechts gemäß § 16 Abs. 1 und 2 SächsGemO, durch Widerruf gemäß § 17 Abs. 2 SächsGemO, durch Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeiten gemäß § 18 Abs. 1 und 2 SächsGemO oder aus sonstigen Gründen vor Ablauf der Wahlperiode aus dem Ortsbeirat aus, liegt ein solcher Grund vor. Anträge auf Umbesetzung eines gesamten Ortsbeirates oder die Auswechslung einzelner Mitglieder eines Ortsbeirates bedürfen eines außerordentlichen sachlichen Grundes. Außerordentliche sachliche Gründe liegen insbesondere vor, wenn sich die Festlegung in der Hauptsatzung hinsichtlich der Mitgliederzahl eines Ortsbeirates ändert oder der Stadtrat einen darzulegenden Anlass für die Annahme hat, dass die Interessen der Stadt und der Bürgerinnen/Bürger des Stadtbezirkes durch die in den Ortsbeirat gewählten Personen nicht vertreten werden.

(7) Umbesetzungsanträge sind immer isoliert und nicht als Ergänzungsantrag zu einem anderen Umbesetzungsantrag einzureichen. Da für die Neubestellung des gesamten Ortsbeirates während der laufenden Periode ein sachlicher Grund vorhanden sein muss, kommt es bei Fehlen dieses Grundes immer zu einzelnen Wahlvorgängen, nie zur Wahl des gesamten Ortsbeirates.

(8) Die Absätze 1 bis 7 gelten für die Bestellung der Stellvertreterinnen/Stellvertreter mit
der Maßgabe, dass die Kandidatinnen/Kandidaten stets paarweise (Mitglied, Stellvertreterin/Stellvertreter) vorzuschlagen sowie zur Wahl zu stellen sind. Satz 1 gilt nicht für die Auswechselung einzelner Mitglieder nach Absatz 6.

Gelesen:

Also: die Besetzung der Ortsbeiräte hat nichts mit Fraktionsstärke, sondern mit Stärke der jeweiligen Partei im jeweiligen Ortsamtsbezirk zu tun, nicht einmal das Vorschlagsrecht steht nur den Fraktionen zu, sondern den Parteien etc. Rein rechnerisch ergibt sich damit z.B. bei 15 Mitgliedern im Ortsbeirat Neustadt und 6,6 % Stimmanteil der Piraten im OA Neustadt (wobei allerdings unklar ist, ob die Wahlkreisgrenzen mit den Ortsamtsgrenzen übereinstimmen) ein Ortsbeirat der Piraten im OA Neustadt.

Die ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Ortsbeiräte werden vom Stadtrat nach einem Parteien- und Listenproporz gewählt, der sich an den Wahlergebnissen bei der Stadtratswahl in den jeweiligen Ortsamtsbereichen orientiert. Die Ortsbeiräte (als Person) müssen ihren Hauptwohnsitz im jeweiligen Ortsamtsbereich haben.

OBR wird mit 140 Euro/Monat vergütet. Man muss im Ortsamtsbereich wohnen.

Kommunalwahlergebnis
Europawahlergebnis

aBPT14

bedenkliches Verständnis von fairer innerparteilicher Willensbildung da bei Teilen der Verwaltung und IT

— Alexander Brăteanu (@digitales_Ich) 20. Februar 2014

Piraten wählen!
Hallo Welt!

Teile der Verwaltung und Technik der Piratenpartei befinden sich derzeit im Warnstreik.

Wir hatten einen Deal: Wir halten euch den Rücken frei von Verwaltungskram und ihr macht gute Politik. Dieser Deal wurde einseitig gekündigt.

Wir haben lange zugesehen, wie sich diese Partei politisch entwickelt, und haben uns immer weiter auf unsere heile Insel Verwaltung und IT zurückgezogen, in der Hoffnung, dass es auch wieder besser wird. Das war offensichtlich keine gute Idee.

Wir erwarten von "der Basis"™

das Übernehmen von Verantwortung für die eigenen Aktionen und Aussagen.
eine Diskussionskultur ohne Mobbing, Drohungen und Hetzjagden
mehr Akzeptanz für andere Meinungen
eine größere Solidarität untereinander
mehr Beschäftigung mit Themen anstelle von Gate-Tourismus
den Abbau von internen Feindbildern
Fokussierung auf gemeinsame Ziele

Wir erwarten vom Bundesvorstand:

eine deutliche Distanzierung von Aktionen, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoßen.
eine deutliche Distanzierung gegenüber Aktionen und Aussagen von Parteimitgliedern, gleich welcher Gliederung, ob mit oder ohne Amt/Mandat, die gegen diese Ordnung verstoßen
deutliche konsequentere Handlungen im weiteren Umgang mit den entsprechenden Personen.



Diese Partei ist 2006 in der C-Base in Berlin gegründet worden, um sich für Freiheit, Bürgerrechte und Mitbestimmung zu engagieren. Wir fordern eine Besinnung auf diese ursprünglichen Ziele.

"Sie vereinigt Piraten (...) die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." - Satzung § 1 Abs. 1

Wir wünschen uns einen Politikwandel, der sich durch friedliche Teilhabe auszeichnet und sich deutlich von gewalttätigem Aktivismus abgrenzt. Die Politik in diesem Land braucht ein Update, im Rahmen des Grundgesetzes und keinen Umsturz auf revolutionärem Wege.

Unabhängig von unserer Meinung zu bestimmten politischen Inhalten und abweichenden Vorstellungen über die Methoden, mit denen man diese umsetzt, erklären wir auch, dass wir Reaktionen wie Beschimpfungen, Mobbing, Gewalt- und Mordandrohungen und -anwendungen in keiner Form akzeptieren.

In Anbetracht der aktuellen Welle von heftigen Angriffen, die zur Zeit einige treffen, aber auch der Diskussionskultur, die derzeit auf Twitter, Mailinglisten etc. auf zum Teil extrem persönlicher Ebene stattfindet, bitten wir darum, zu realisieren, dass am anderen Ende auch Menschen sitzen, und dass diese bei allen Meinungsverschiedenheiten auch als solche zu behandeln sind.

Es mag euch überraschen, aber es gibt in dieser Partei keine Flügel namens "geschichtsvergessene Liberal-Nazis" oder "totalitäre Linksfaschisten".

Bitte, schaltet einen Gang runter, macht Twitter aus, und denkt mal darüber nach, was wir gemeinsam in dieser Partei erreichen wollen.

Mit freundlichen Grüßen
eure IT und Verwaltung, die seit Monaten nur noch kopfschüttelnd zugucken


P.S.: Wir wünschen uns vor allem, dass wir wieder produktiv zusammen arbeiten können. Wir möchten uns,wenn alle wieder ein bisschen runtergefahren haben, unter #nixgate darüber verständigen, wie das in Zukunft geschehen soll.

@xpac (IT & Schatzmeisterei NRW)
@ws_develop (IT Leitung BY)
@hilope (Mitgliederverwaltung & IT Bund)
@irm_tw (Bundesbuchhaltung)
@timm3y (NRW IT & Amt)
@pacmanpirate (NRW IT)
@tbe_loki (IT Bund)
@piratensteffi (IT Bund)
@schreibrephorm (IT-Vorzimmerdame)
arndt@schatzkarten.net (Gründungspirat und IT NRW)
@Lukas.Bo (Bundesbuchhaltung)
@dave_kay (IT NRW AD)
@xwolf (SG Webseite)
@einfachnurmark (IT BPT & SN)
@newjorg80 (Mitgliederverwaltung NRW & IT NRW a.D.)
@Schwan1 (Bundesbuchhaltung)
@Bitsammelwanne - (Buchhaltung Bund & HE)
@dc6jgk (IT & Schatzmeisterei NRW)
@StickyKhorne (IT EnErWe)
@NaturalBornChiller (Emgld.IT NRW)
@Stonepirate (NRW IT)
@xpcone (IT Bund)
@The_DanielSan (Verwaltung NRW)
@piratenschlumpf (Schatzmeisterei NRW)
@bugsierine (Schatzmeisterei/-in NRW )
@FBMri (Mitgliederverwaltung MV)
@monipiratin (MDL NRW)
@czossi (Mumblemoderation)
@BerndSchreiner


Oh, und:
Landesvorstand NRW
Landesvorstand Thüringen
Landesvorstand Bayern
Landesvorstand Hessen
Landesvorstand Niedersachsen

Also für dringende Mumblesitzungen können wir den deutschen #Piraten aushelfen: http://t.co/KD69VA26dW #orgastreik

— Piratenpartei CH (@ppsde) 20. Februar 2014

Jans Mail

Für den Wahlkampf zu den Stadtratswahlen sollen lokale, relativ selbstständige, Wahlkampfteams gebildet werden, die über die Wahlkampfzentrale in der LGS koordiniert werden. Wenn wir uns in kleineren Gruppen organisieren, hat das den Vorteil, dass mehr Leute mit ihren Vorschlägen Gehör finden.
Ihr erhaltet diese Mail, weil Ihr entweder

als Kandidaten der Wahlkreise 6-9 Euren Kopf dafür hergehalten habt, damit wir uns ordentlich aufstellen konnten,
Ihr hinreichend laut Eure Bereitschaft zur Mitarbeit im Wahlkampfteam bekundet habt oder
weil ihr als Bewohner des Auenlands herzlich willkommen seid, im Wahlkampf mit zu machen und dabei Spaß zu haben.

Für den Wahlkampf zu den Stadtratswahlen sollen lokale, relativ selbstständige, Wahlkampfteams gebildet werden, die über die Wahlkampfzentrale in der LGS koordiniert werden. Wenn wir uns in kleineren Gruppen organisieren, hat das den Vorteil, dass mehr Leute mit ihren Vorschlägen Gehör finden.

Das Auenland umfasst die Wahlkreise:
WK6 (Striesen, Blasewitz),
WK7 (Seidnitz, Gruna, Dobritz),
WK8 (Leuben, Laubegast, Klein- und Großschachwitz) sowie
WK9 (Prohlis, Niedersedlitz, Lockwitz, Strehlen, Reik)

Folgende Aufgaben stehen derzeit oben an:

1. Termin und Lokal für Wahlkampfstammtisch finden

Wir sollten uns an einem verkehrsgünstig gelegenen öffentlichen Ort treffen, wo wir gesehen werden, für Bürger ansprechbar sind, es für kleines Geld was zu Essen gibt, wir aber auch in Ruhe miteinander reden können.
Da montags Kandidatentreff in der LGS ist, bleiben nur Dienstag bis Freitag.
Jan schlägt vor, dass wir das erste Treffen am Mittwoch den 5. Februar um 20:00 Uhr im Espitas, Bodenbacher Str. 26b, 01277 Dresden machen und uns dort konkret abstimmen wo und zu welchem Termin wir uns dann regelmäßig treffen. Gerne kann auch jemand ein Doodle aufmachen und seine Lokalkenntnis einbringen.

2. Unterstützerunterschriften

Da wir keine etablierte Partei sind, brauchen wir aus jedem Wahlkreis 20 Unterstützerunterschriften, um das Recht zu erhalten, dass unsere aufgestellten Kandidaten überhaupt an der Stadtratswahl teilnehmen dürfen. Es wird nicht einfach, die Unterstützerunterschriften zu erhalten, weil es nicht ausreicht mit einer Liste von Haus zu Haus zu laufen und Leute zu finden, die wollen, dass wir zur Wahl antreten können. Vielmehr müssen die Unterstützer höchstpersönlich zum Wahlamt gehen und sich in die im Wahlamt ausliegenden Listen eintragen. Hierzu wird es von den Wahlkampfkoordinatoren konkrete Anleitungen und wohl auch einen Flyer geben. Aber mit dem Leuten reden müssen wir selbst.

Leute, es braucht Eure Unterstützung, damit ab Sommer Piraten im Dresdner Stadtrat etwas zu sagen haben. Ihr seid das Wahlkampfteam, es wird nur das passieren, was wir gemeinsam auf die Beine stellen. Darum bitte ich Euch: Zeigt dass ihr gut kommuniziert, gebt Feedback wenn wir Euch in Zukunft weiterhin ansprechen können.

Was sind Eure Interessen?

Womit könnt Ihr am besten helfen?

Könnt Ihr am 5. Februar kommen? Bitte macht Euch den 5. Februar frei und kommt zum ersten Wahlkampfstammtisch.

Wenn Ihr Piraten kennt, die im Auenland wohnen, leitet die Mail bitte an sie weiter. Sie dürfen ;-) mitmachen und werden gebraucht.

Am 5. Februar ab 20 Uhr ist im Espitas der erste Wahlkampfstammtisch http://t.co/tFzGQRTUCF

— Christine Salzer (@ChristineSalzer) 31. Januar 2014

Inklusion ist mein Thema:

Wo sind Blindenleitsysteme mit hoher Wahrnehmungsdichte in Striesen denkbar? Man kann Erlebnisräume auch blind erschließen und davon gibt es in Striesen viele, nicht nur rund um den Schillergarten.

Wie erfolgt im Stadtteil die berufliche Rehabilitation psychisch Kranker? Rehabilitation ist umso wirksamer, je stärker sie den Betroffenen hilft Isolation - auch in ihrem Wohnumfeld - zu überwinden. Die Separation Betroffener schadet langfristig.

Urheberrecht